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EU-Parlament darf nicht abstimmen

An meinem Gymnasium hatte ich eine charismatische Physik-Lehrerin, die bei physikalischen Versuchen im Unterricht immer gut dafür sorgte, dass die Ergebnisse zum Lehrplan passten. Ging es etwa um Beschleunigung auf einer schiefen Ebene, und der Messwert passte nicht zur Formel, so lies sie die Messung einfach unter den Tisch fallen und wiederholte so lange bis ein Wert prima passte. Solche Ausreißer kommen ja bei Messungen immer vor, für unseren Kenntnisstand von Statistik war das Vorgehen durchaus angemessen und wohl legitim.

Weniger legitim erscheint mir das analoge Vorgehen von Parlamentspräsident Martin Schulz im EU-Parlament. Da drohte bei einer Abstimmung über TTIP nicht das gewünschte Ergebnis herauszukommen, ergo wurde die Abstimmung mit einem Verfahrenstrick einfach von der Tagesordnung genommen. Das Parlament stimmte dieser Selbstkastration mit einer denkbar knappen Mehrheit von 183 zu 181 Stimmen nach tumultartigen Szenen  sogar zu.

http://www.taz.de/Kommentar-TTIP-Abstimmung/!5203478/

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-debatte-eu-verschoben-103.html

 

Bisher war es manchmal so, dass das EU-Parlament zwar abstimmte, ein anderes Organ aber gerne auch anders als abgestimmt operativ handelt und sich nicht darum scherte oder „das Votum nicht bindend“ war. Bei dem komplexen Aufbau mit Kommission, Rat, Ratspräsident etc. war das irgendwie schon möglich. In dieser neuen Stufe lässt man erst gar nicht abstimmen, wenn das Ergebnis nicht zur PR passt. Kein sehr demokratischer Ansatz.

Aber wenn dann bei der nächsten Wahl zum EU-Parlament die Wahlbeteiligung wieder ins Bodenlose fällt, erklären die Politikwissenschaftler gerne, der Wähler hätte die große Bedeutung des EU-Parlaments noch nicht verstanden.

Siehe hierzu auch:

Posts zu TTIP

Über zwei Millionen Unterzeichner bei https://stop-ttip.org/de/