Archiv der Kategorie: Europa

Europoly

Europoly, so heißt die medial gekonnt aufbereitete Studie zur Situation in den Ländern wie Portugal und Griechenland, die derzeit unter dem Einfluss der Troika stehen und kaum Aussichten haben, als Gewinner aus der Krise zu kommen.

Etwas sarkastisch wird die Analogie zum Spiele-Klassiker Monopoly aufgezeigt. Sehenswert!

http://europoly.tagesspiegel.de/

 

Der nächste Putsch ist absehbar

Zur Lage in der Türkei hat Hans Peter Uhl ein Interview in DLF gegeben, das mir gefallen hat. Er sieht die Zukunft dieses mir so sympatischen Landes, das ich bereits 1985 mit dem Motorrad das erste Mal bereist habe, genauso düster und sorgenvoll wie ich.

Wenn jetzt zehntausende türkische Bürger aus Ihren Positionen entfernt und vielleicht auch eingesperrt werden, kann es nicht ohne Gegenwehr abgehen. Es sind ja gerade die Eliten und fähigen Leute, denen dies passiert. Werden diese es ohne Gegenwehr geschehen lassen? Sicher nur kurzfristig. Eine gespaltene Gesellschaft, so wie sie sich in der Türkei immer rasanter entwickelt, wird sich voraussichtlich nicht in Harmonie auflösen.

 

Interview mit Noam Chomsky

Noam Chomsky hat für mich zweierlei Bedeutung: Schon im Vordiplom meines Informatikstudiums war er für mich als Sprachwissenschaftler wegen seine Klassifikation von Grammatiken ein Begriff und gehörte zum Pflichtlernstoff. Heute macht er als einer der bedeutendsten Intellektuellen in den USA immer wieder bemerkenswerte kritische Aussagen.

In der letzteren Bedutung wurde er von den Nachdenkseiten interviewt und hat bemerkenswerterweise auch zu Europa viel kluges zu sagen.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34201

Armes Europa

Armes Europa, was ist aus Dir geworden:

  • In Polen protestieren 240000 Menschen gegen eine autoritäre Regierung, die die Demokratie schwächt
  • In Spanien kommt nach den Wahlen keine Regierung zu Stande. Ein Neuanfang mit Podemos nach den Wahlen ist aber möglich.
  • In Österreich fliegt die politische Landschaft explosionsartig auseinander, eine Regierung unter Leitung der FPÖ rückt nahe
  • Auch in Deutschland ist die Unzufriedenheit mit der großen Koalition und die Ängste der Menschen groß, entladen sich aber hauptsächlich in der unsäglichen Flüchtlingsdiskussion. Die AfD wird stärker und wird sicher mittelfristig in einer ersten Koalition mit der CDU/CSU sitzen.
  • Griechenland wird durch die Gemeinschaft ausgeplündert, eine „linke“ Syriza beschließt Kürzungen, die von Generalstreiks und Demonstrationen begleitet sind. Verbesserungen für die Menschen sind nicht in Sicht. Banken und Gläubiger werden vom Steuerzahler abgesichert.
  • Dieser so erstrebenswerte Zustand wird durch Zäune an den Außengrenzen vor Menschen in Not gesichert, Europa verwandelt sich in eine Gated Community. Die Türkei wird für das Einsperren von Flüchtlingen bezahlt, die Außengrenze wird demnächst auch mal in Libyen gesichert.
  • Insgesamt suchen viele Menschen in Europa eine Veränderung zu nationalen und rechten Ideologien, in vielen Ländern haben solche Gedanken Zulauf.

Und nun führt das Land, in dem einst mit der Französischen Revolution eine neue Epoche begann, die Aushöhlung der Demokratie vor:

Die radikale Beschränkung von Arbeitnehmerrechten, die eine „sozialistische“ Regierung vornehmen will, ist umstritten, jeden Tag finden Proteste von Nuit debout statt. Sie findet wahrscheinlich keine parlamentarische Mehrheit, auch nicht bei den eigenen Abgeordneten. Dann lässt man eben nicht abstimmen und  benutzt einen Verfahrenstrick „49.3“, drängt damit die Abweichler in ein Misstrauensvotum, mit dem sie über Ihr eigenes Ende abstimmen können. Gleichzeitig wirft man den „linken“ Abweichlern vor, mit den rechten gemeinsame Sache zu machen, wenn sie gegen den Trick arbeiten. Wen werden die Arbeitnehmer im französischen Volk wohl demnächst wählen, die „Sozialisten“ oder den Front National?

Das Vorgehen zeigt, dass Demokratie oft nur noch Anwendung findet, wenn das rauskommt, was die eigentlich Mächtigen vor haben. So ganz nebenbei wurde übrigens auch noch der weitreichende und viel kritisierte Ausnahmezustand abermals verlängert, der eigentlich am 26. Mai auslaufen sollte. Wie praktisch gegen die Demonstrationen. Armes Europa!

http://www.tagesschau.de/ausland/arbeitsmarktreform-frankreich-105.html

Update 02.06.2016:

Die taz berichtet in ungewohnt deutlichen Worten über die Unruhen in Frankreich und deren geringe Entsprechung in den deutschen Medien:

Protest und Repression in Frankreich: Da musst du durch

Hschnihip-pe-pe

Der Postillon erklärt TTIP. Köstlich! Zitat:

Wofür steht TTIP?
TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Übersetzt bedeutet das in etwa „Das Jade-Reh galoppiert an einem milden Frühlingsabend über eine Blumenwiese“.

http://www.der-postillon.com/2016/05/ratgeber-ttip.html

Schön gemacht von Postillon. Nach den jüngsten Veröffentlichungen glaube ich nicht mehr an eine Verabschiedung von TTIP vor der nächsten Bundestagswahl. Wäre schön, wenn es das wäre!

Link

Guter Beitrag zu den Widersprüchen zwischen amerikanischer und europäischer Wirtschaftskultur, die durch TTIP eingeebnet würden. Aus europäischer Sicht kann das das nur eine Verschlechterung bedeuten.

http://www.deutschlandfunk.de/deal-unter-forschern-wie-ttip-mit-fakten-hantiert.740.de.html?dram:article_id=351413

Link

Die andere Hälfte der Wahrheit

Ein lesenswerter Gastbeitrag von Bernd Stegemann in Zeit Online zur deutschen Flüchtlingspolitik, die er mit der Dramaturgie von Brechts Schauspiel „Der gute Mensch von Sezuan“ vergleicht. Eine gute Analyse, die nicht nur die bekannten Klischees aufzählt.

Italien und die Fünf-Sterne-Bewegung

Der treue Leser dieses Blogs weiß, dass ich im Zuge der Eurokrise auch die italienische Politik beobachte und die Ära nach Berlusconi sehr interessant finde. Nicht der Premier Renzi steht im Mittelpunkt, sondern die 5 Sterne Bewegung, gegründet und wohl auch gut kontrolliert von Beppe Grillo, die 2013 einen ähnlich großen Erfolg erzielte, wie neulich die AfD in den Landtagswahlen.  Das war es aber dann schon mit Gemeinsamkeiten, denn fremdenfeindlich und nationalistisch ist die Bewegung nicht.

Ein Dossier des DLF gibt ein detailliertes Stimmungsbild:

http://www.deutschlandfunk.de/italien-und-die-fuenf-sterne-bewegung-rebellion-fuer-recht.1170.de.html?dram:article_id=340012

Manuscript als PDF

Herzloses Europa

Mein gewohntes Hören von Nachrichtenmagazinen am Morgen hat zur Zeit meist Pause, ich höre mehr Musik als früher. Grund ist, dass ich die vielen Meldungen und Äußerungen unserer Politiker aller Couleur zur Vorgehensweise mit den Flüchtlingen kaum mehr ertragen kann. Asylrecht, Völkerrecht, menschliches und empathisches Vorgehen, alles scheint gerade in den Gehirnen der Bevölkerung ebenso wie in deren Vertretern nicht mehr zu existieren oder Pause zu haben. Das ist weder inhaltlich noch in seiner Zerstrittenheit formal das Europa, das ich mir vorgestellt habe, für vieles was passiert schäme ich mich.

Da hat mir ein Interview, in das ich am Freitag hinein gerutscht bin, gut getan. Karl Kopp, der Europareferent von Pro Asyl ist in einem Interview mit dem DLF, anlässlich der Verabschiedung des Asylpaket II  an manchen Stellen sehr emotional geworden und hat mir aus der Seele gesprochen. Er hält sich in Griechenland auf und kann die Verhältnisse dort gut schildern.

http://www.deutschlandfunk.de/pro-asyl-zur-eu-fluechtlingspolitik-ein-rabenschwarzer-tag.694.de.html?dram:article_id=346757