Rebecca Harms wider die Volksabstimmungen

Die grünen Europaabgeordnete Rebecca Harms hat sich ja im Ukraine-Konflikt schon mehrmals hervorgetan. Als jetzt die Niederländer gegen die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der Ukraine stimmten, forderte sie sogleich das Ende plebiszitärer Abstimmungen für die EU. Der folgende Kommentar diskutiert dies sehr gut.

Ich zitiere ihn hier, weil mir die Diskreditierung des Votums der Niederländer unangenehm aufgestoßen ist: Nach den meisten Nachrichten und Kommentaren (Beispiel) haben „die Niederländer die Sachfrage nicht richtig verstanden, gar nicht darüber abgestimmt, sondern über die EU gesamt, waren lauter Rechte um Wilders herum, haben nur einen Denkzettel erteilen wollen“. Der absolute Anteil der Stimmen an der Gesamtbevölkerung, nicht der Anteil an den abgegeben Stimmen, wird auch immer nur von denen herangezogen, denen das Ergebnis nicht passt. Für mich ist diese Bewertung eines legal zustande gekommenen, klaren Abstimmungsergebnisses immer zutiefst undemokratisch.

Kommentar im Humanistischen Pressedienst: Volksabstimmungen – das Ende der EU?

Update 19.04.2016: Auch Lutz Herden nimmt sich auf freitag.de des Themas an:
Taube Ohren, tote Augen