Politik ohne Argumente

Als ehemals leidenschaftlicher Kinogänger schaue ich immer noch gerne Filme an, inzwischen aber mehr von der Festplatte als Aufnahme. Zeitversetzt schaue ich schon alleine um die unsäglich langen Werbepausen zu überspringen. Trotzdem habe ich mir neulich mal wieder ein bis zwei Filme mit Werbepausen gegeben. Dabei konnte ich feststellen, dass die Werbung heute kaum mehr Produkteigenschaften nennt. Gerade bei der häufigen Autowerbung geht es fast ausschließlich um Emotion und Status, nicht um „technische Daten“ des Fahrzeugmodells.

Genau so erscheint es mir in der Politik: Selten hört man in den Medien, auf Wahlplakaten oder in den Nachrichten und Magazinen: „Wir wollen, dass…“ verbunden mit einer konkreten Forderung. Alles bleibt oberflächlich, mit allseits akzeptierten Absichtserklärungen („Wir wollen Sicherheit, Wachstum, keinen Krieg…“), die bewusst die Umsetzung offen halten. Selbst Parteiprogramme sind inzwischen so rein gewaschen, dass sich kaum mehr etwas Konkretes entnehmen lässt.

Aktuell schön sichtbar ist es mit der Darstellung des US-Wahlkampfs, die wir derzeit ausführlich in den Medien erleben dürfen. Dabei wäre es alleine schon mal eine Frage, ob das Resultat der Wahl uns in dem Maße beeinflusst, wie der breite Raum der Berichterstattung schon über die Vorwahlen in den Medien suggeriert. Was ändert sich für Deutschland wenn in USA Kandidat A oder B gewinnt? Wird über eine Wahl im Nachbarland Frankreich in einer vergleichbaren Intensität berichtet?

Die zweite Frage ist, was erfahren wir wirklich über die Kandidaten und deren Programme? Hier wird das alles als, wie man in Bayern sagt, „gmahte Wiesn“ dargestellt, als klare, übersichtliche und bereits geklärte Angelegenheit: Donald Trump als Skandallieferant und Enfant terrible, die anderen republikanischen Kandidaten als zu Klerikal oder Tea-Party-nah, Berny Sanders als kaum wählbarer links-populistischer Sozialist, lediglich Hillary Clinton moderat, mitte-links und erfahren genug. Fast scheint es, als sollten wir fest Daumen drücken, damit auch das für uns gewünschte Wahlergebnis rauskommt und wir aus ihm so viel Hoffnung schöpfen können, wie nach der Wahl von Obama auch viele Deutsche gehabt haben: „Yes, we can!“. Auch hier trotz der vielen Sendeminuten wenig Fakten und dafür viel Emotionen.

In seiner hervorragenden und lesenswerten Kolumne in Spiegel Online sieht Georg Diez das ganz ähnlich, als „Politik ohne Politik“:

Tatsächlich zeigt sich in all diesen Links-Rechts-Texten der vergangenen Wochen eine entpolitisierte Sicht auf Politik, die gewollt ist und eingeübt: Statt um Argumente geht es um Geometrie, statt um Inhalte geht es um Mehrheiten, statt um Visionen geht es um Verteidigung dessen, was man hat.

Kolumne von Georg Diez: „US-Wahlkampf: Die Zukunft gehört den Linken“

Als Negativbeispiel für die Thesen von Diez lässt sich der folgende Artikel gut anführen:

http://www.deutschlandradiokultur.de/us-vorwahlen-in-iowa-die-stunde-der-populisten.979.de.html?dram:article_id=344264

Vertiefende Links:

telepolis Interview: Die Demokratische Partei könnte die Jugend an die Linke verlieren

Auch die Nachdenkseiten liefern eine inhaltsreichere Kandidatenanalyse in zwei Artikeln:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=30660
http://www.nachdenkseiten.de/?p=30687

Und zum Spielen, wunderbar gemacht:

http://www.trumpdonald.org/