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Der Postillon erklärt TTIP. Köstlich! Zitat:

Wofür steht TTIP?
TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Übersetzt bedeutet das in etwa „Das Jade-Reh galoppiert an einem milden Frühlingsabend über eine Blumenwiese“.

http://www.der-postillon.com/2016/05/ratgeber-ttip.html

Schön gemacht von Postillon. Nach den jüngsten Veröffentlichungen glaube ich nicht mehr an eine Verabschiedung von TTIP vor der nächsten Bundestagswahl. Wäre schön, wenn es das wäre!

Link

Ein hörenswerter Kommentar wider TTIP von Peter Meisenberg in WDR3:

Wie die EU sich den USA ausliefert
Eine Europäische Union. Das war nach der Selbstzerfleischung in zwei Kriegen einmal eine schöne Idee. Ein Europa der Völker. Ein Europa der Demokratien. Ein Europa der Bürger. – Spätestens mit dem Vertrag von Maastricht 1992, allerspätestens aber mit der Einführung des Euro 1999 wurde diese Idee zur Illusion. Ein Zwischenruf von Peter Meisenberg.

http://www.wdr3.de/zeitgeschehen/ttip-europaeische-selbstentmaechtigung-100.html

Dort auch als Audio zum hören.

TTIP im Video erklärt

TTIP wird immer wieder als der Abbau von Handelschranken verkauft. Dabei gibt es diese Handelschranken zwischen den Unterzeichnern kaum und es ist doch vielmehr ein Abbau von politischen und juristischen Schranken und der Aufbau anderer Schranken im Sinne der Wirtschaft. Im Resultat weniger an Demokratie und weniger an Gewaltenteilung. Das ständige Gerede um die Chlorhühnchen ist da eher ein infantiles und verniedlichendes Ablenkungsmanöver.

Dies illustriert ein neues TTIP-Informationsvideo der Gegner etwas drastisch, aber doch sehenswert:

https://stop-ttip.org/de/blog/neues-video-ttip-ceta-auf-der-einbahnstrasse-der-liberalisierung/

 

EU-Parlament darf nicht abstimmen

An meinem Gymnasium hatte ich eine charismatische Physik-Lehrerin, die bei physikalischen Versuchen im Unterricht immer gut dafür sorgte, dass die Ergebnisse zum Lehrplan passten. Ging es etwa um Beschleunigung auf einer schiefen Ebene, und der Messwert passte nicht zur Formel, so lies sie die Messung einfach unter den Tisch fallen und wiederholte so lange bis ein Wert prima passte. Solche Ausreißer kommen ja bei Messungen immer vor, für unseren Kenntnisstand von Statistik war das Vorgehen durchaus angemessen und wohl legitim.

Weniger legitim erscheint mir das analoge Vorgehen von Parlamentspräsident Martin Schulz im EU-Parlament. Da drohte bei einer Abstimmung über TTIP nicht das gewünschte Ergebnis herauszukommen, ergo wurde die Abstimmung mit einem Verfahrenstrick einfach von der Tagesordnung genommen. Das Parlament stimmte dieser Selbstkastration mit einer denkbar knappen Mehrheit von 183 zu 181 Stimmen nach tumultartigen Szenen  sogar zu.

http://www.taz.de/Kommentar-TTIP-Abstimmung/!5203478/

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-debatte-eu-verschoben-103.html

 

Bisher war es manchmal so, dass das EU-Parlament zwar abstimmte, ein anderes Organ aber gerne auch anders als abgestimmt operativ handelt und sich nicht darum scherte oder „das Votum nicht bindend“ war. Bei dem komplexen Aufbau mit Kommission, Rat, Ratspräsident etc. war das irgendwie schon möglich. In dieser neuen Stufe lässt man erst gar nicht abstimmen, wenn das Ergebnis nicht zur PR passt. Kein sehr demokratischer Ansatz.

Aber wenn dann bei der nächsten Wahl zum EU-Parlament die Wahlbeteiligung wieder ins Bodenlose fällt, erklären die Politikwissenschaftler gerne, der Wähler hätte die große Bedeutung des EU-Parlaments noch nicht verstanden.

Siehe hierzu auch:

Posts zu TTIP

Über zwei Millionen Unterzeichner bei https://stop-ttip.org/de/

TTIP im Tagesgespräch

Thilo Bode, Gründer und Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch, hat ein Buch zum Thema TTIP geschrieben und erläutert seine Ansichten zu dem Freihandels-Abkommen in den Tagesthemen vom 09.03.2015. Dabei zeigt er anschaulich und argumentativ in sehr klaren Worten, dass TTIP eher ein nackter Kaiser ist, als eine große Chance.

Wider TTIP und CETA

Normalerweise rufe ich hier nicht zu Unterschriftenaktionen auf. Da ich aber die Abkommen TTIP und CETA für kontraproduktiv und schädlich halte, möchte ich dies dann doch mal tun. Die Handelsschranken zu den USA sind bereits ohne TTIP denkbar niedrig. Die Änderungen in TTIP dienen nicht uns europäischen Bürgern, sondern ermöglichen eine noch ungezügeltere Globalisierung. Mehr Details hier.