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Abschied von den Piraten

Gerne erinnere ich mich noch an den Höhenflug der Piratenpartei zurück: Ähnlich wie damals, als die Grünen noch in den Kinderschuhen steckten, mischte diese neue Partei die etablierte Parteienlandschaft gehörig auf und brachte Impulse in einem positiven Sinne.

Dabei waren es zunächst die Themen: Waren es für die Grünen Umweltschutz und Ökologie, so sind es für die Piraten Überwachung, Netzneutralität, Liquid Democracy und Urheberrecht, alle samt Fragestellungen die von den etablierten Parteien vielleicht mal in Sonntagsreden genannt wurden, aber keine Priorität hatten und zum Teil immer noch nicht haben. Daneben waren es aber auch Erscheinungsbild und Charisma: Bei den Grünen die Sonnenblumen und Abgeordnete mit Kinderwagen und Stricknadeln in der ersten Reihe auf den Parteitagen. Bei den Piraten die Jugendlichkeit der Biografien, die Netzaffinität und die Bereitschaft in jeder Talkshow ein Enfant terrible zu stellen.

Mit dem Niedergang der Piraten, der wohl nicht mehr umkehrbar ist, vermisse ich diese in meinen Augen durchaus förderlichen Denkanstöße und den neuen, frischen Politikstil der Gründerjahre, nicht den der Selbstzerfleischung  der jüngeren Zeit. Mit der AfD kommt eher das Gegenteil, Lodenmantel und Establishment, eher Klassengesellschaft als bedingungsloses Grundeinkommen. Schade.

Nicht nur mir geht es so, wohl auch Linken-Chefin Katja Kipping, die in freitag.de sehr schön die Lücke beschreibt, die die Piraten hinterlassen und neben der Kritik aus ihrer Perspektive auch dem Bedauern Raum gibt:

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ein-abschied-voller-bedauern

Bei diesem Thema könnte man auch gleich Abschied von den Grünen nehmen. Zwar ist es hier kein Niedergang sondern eher ein Aufstreben, aber was ist von der ehemals so unkonventionellen, pazifistischen und etwas flippigen Partei noch übrig geblieben? Seit der Wahl von Katrin Göring-Eckardt zur Vorsitzenden schaue ich der Prägung der Partei und dem neuen Bild relativ fassungslos zu. Hier ist eher Kirchentag als Parteitag, eher Nobel-Hybrid-Auto als Fahrrad, eher Aufrüstung und Einmischung als Besonnenheit in der Außenpolitik, eher Asylkompromiss-Überraschungs-Coup im Bundesrat als Basisdemokratie gefragt. Klar ist: Mit Protagonisten und Aushängeschildern wie Boris PalmerWinfried KretschmannCem Özdemir ist Schwarz-Grün gesichert und die nächste Koalition im Bundestag, wenn sich die SPD endgültig von Wahlergebnissen über 20% verabschiedet haben wird.

Gauck macht Parteipolitik

Heribert Prantl kritisiert in der SZ die jüngsten Äußerungen unseres Bundespräsidenten Gauck zur möglichen Wahl des Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Zurecht meine ich, es ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten über die Wählbarkeit demokratischer Parteien zu spekulieren.

http://www.sueddeutsche.de/politik/debatte-um-linken-ministerpraesidenten-gauck-faellt-aus-der-rolle-1.2200852

Ich muss mich immer wieder wundern, dass dies ein Ministerpräsident ist, der von SPD und Grünen installiert wurde, um Frau Merkel zu ärgern. Wie würde denn da ein konservativer Bundespräsident aussehen? Da sehne ich mich oft nach Horst Köhler zurück, aber wahrscheinlich ist er genau deswegen nicht mehr Präsident…

Lanz und Wagenknecht

Die Talkshow von Markus Lanz mit Sarah Wagenknecht hat viele empört und zum Unterschreiben einer Online-Petition bewogen. Nicht ganz zu unrecht, wie man unten im Youtube-Zusammenschnitt nachschauen kann. Der freitag.de Artikel macht sich Gedanken darüber:

http://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/was-in-der-lanz-petition-fehlt-1

Und auf den nachdenkseiten wird das ganze noch sehr viel kritischer gesehen:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=20257