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Demokratie wird ausgehöhlt

Ein Bild sagt alles: Mit so wenig Zustimmung wird Demokratie und Regierung zur Farce.

Bremen Wahlergebnis umgerechnet

Wahlergebnis Bürgerschaftswahl Bremen 2015 umgerechnet auf alle Wahlberechtigte. Quelle tagesschau.de

Nachlesen sollte man auch die Begründungen der Nichtwähler für ihr Verhalten. Solche Ergebnisse zeigen, dass wir uns von einer reinen Parteiendemokratie weiter entwickeln müssen hin zu mehr Abstimmung über Sachfragen direkt durch den Wähler, damit die Menschen wieder wirklich mehr das Gefühl einer Beteiligung und eines Gewichts Ihrer Stimme haben. Die Schweiz macht es ja schon lange vor, nicht zu Ihrem Nachteil. Wenn man es richtig macht, denn Gefahren sind natürlich auch damit verbunden, halte ich das für den richtigen Weg, auch da ja dank Internet technisch ganz neue Möglichkeiten der Information und Realisierung gegeben sind.

Italien sorgt in diesen Tagen mit einer umstrittenen Wahlrechtsänderung gleich noch mehr vor, indem der stärksten Partei ein „Siegerbonus“ an Sitzen zugeteilt wird. Das ist praktisch die Machtfülle einer großen Koalition als Dauerzustand per Gesetz garantiert, zu Lasten der kleineren Parteien und zu Lasten von einer Majorität der Wählerstimmen, die nicht die stärkste Partei gewählt haben. Ein höchst undemokratisches Gesetz, viele Abgeordnete verließen vor der Abstimmung dazu aus Protest demonstrativ den Saal. Hierzulande fand es relativ wenig Beachtung oder gar Kritik, schließlich ist Renzi ja ein Partner der EU, der „Reformen“ auch umsetzt, nicht wie die bösen Griechen.

http://www.tagesschau.de/ausland/wahlrechtsreform-italien-101.html

Update 12.05.2015: Schöner Kommentar in der TAZ zur Wahlbeteiligung in Bremen:

http://www.taz.de/Wachsende-Politikverdrossenheit/!159747/

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Der Tatort „Puppenspieler“ aus Bremen wollte soviel und konnte so wenig. Viele Themen angesprochen, schon in den ersten 10 Minuten: Umwelt-Aktivismus, Erpressung (sogar doppelt),  jugendliche Prostituierte, die auf der Strasse leben, skrupellose Unternehmer, korrupte Richter, Afghanistan, Midlive-Crisis, Geheimorganisation von Profi-Killern. Da kann einem nur schlecht werden. Keines dieser Themen wird in einer Weise ausgebaut, dass man darauf nicht hätte verzichten können. Das Sonntag-Abend-Tatort-Ritual wird so zur leeren Hülse, zum „aus Gewohnheit Zeit totschlagen“.

Schön dagegen ist die kultige Aufbereitung von Matthias Dell in freitag.de, die wie immer gekünstelt wortgewaltig und herrlich zynisch und vernichtend ist. Lohnt sich auch diesmal.