Archiv der Kategorie: Europa

Den wilden Gram macht die Gewohnheit zahm

„Den wilden Gram macht die Gewohnheit zahm“ schreibt William Shakespeare. Will meinen: Wenn ein Missstand nur lange genug besteht, regt man sich nicht mehr darüber auf. Und so ist es auch in Sachen Griechenland: Der wilde Gram der Austeritätsgegner ist inzwischen zahmer Gleichgültigkeit gewichen.

Aus einem Kommentar in der taz in meinem Sinne:

Quelle taz.de: Kommentar Griechische Austeritätspolitik: Macht der Gewohnheit

EZB: Umgang mit Griechenland legal?

Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte 2015 Griechenland mit mehreren harten Maßnahmen unter Druck. Ein routinemäßiges Rechtsgutachten dafür wird geheimgehalten, so dass ein der EZB nicht genehmer Inhalt vermutet werden darf.

Eine Kampagne von DiEM25 (wikipedia) und der folgende Artikel auf freitag.de beschäftigen sich mit dem für die europäische Demokratie wichtigen und brisanten Thema.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/mario-rueck-das-gutachten-raus

Niederlande: Der unbeachtete Rechtsrutsch

In all dem Hurra-Geschrei um die „Niederlage“ von Wilders (er hat immerhin 4 oder 5 Sitze hinzugewonnen) in den Niederlanden eine erfrischend andere Analyse im österreichischen mosaik-blog.

Nach den niederländischen Wahlen gibt es wenig Grund zur Freude. Die extreme Rechte hat sich weiter konsolidiert, Hetze und Rassismus haben sich verschärft.

Quelle: Niederlande: Der unbeachtete Rechtsrutsch

Europoly

Europoly, so heißt die medial gekonnt aufbereitete Studie zur Situation in den Ländern wie Portugal und Griechenland, die derzeit unter dem Einfluss der Troika stehen und kaum Aussichten haben, als Gewinner aus der Krise zu kommen.

Etwas sarkastisch wird die Analogie zum Spiele-Klassiker Monopoly aufgezeigt. Sehenswert!

http://europoly.tagesspiegel.de/

 

Der nächste Putsch ist absehbar

Zur Lage in der Türkei hat Hans Peter Uhl ein Interview in DLF gegeben, das mir gefallen hat. Er sieht die Zukunft dieses mir so sympatischen Landes, das ich bereits 1985 mit dem Motorrad das erste Mal bereist habe, genauso düster und sorgenvoll wie ich.

Wenn jetzt zehntausende türkische Bürger aus Ihren Positionen entfernt und vielleicht auch eingesperrt werden, kann es nicht ohne Gegenwehr abgehen. Es sind ja gerade die Eliten und fähigen Leute, denen dies passiert. Werden diese es ohne Gegenwehr geschehen lassen? Sicher nur kurzfristig. Eine gespaltene Gesellschaft, so wie sie sich in der Türkei immer rasanter entwickelt, wird sich voraussichtlich nicht in Harmonie auflösen.

 

Interview mit Noam Chomsky

Noam Chomsky hat für mich zweierlei Bedeutung: Schon im Vordiplom meines Informatikstudiums war er für mich als Sprachwissenschaftler wegen seine Klassifikation von Grammatiken ein Begriff und gehörte zum Pflichtlernstoff. Heute macht er als einer der bedeutendsten Intellektuellen in den USA immer wieder bemerkenswerte kritische Aussagen.

In der letzteren Bedutung wurde er von den Nachdenkseiten interviewt und hat bemerkenswerterweise auch zu Europa viel kluges zu sagen.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34201

Armes Europa

Armes Europa, was ist aus Dir geworden:

Und nun führt das Land, in dem einst mit der Französischen Revolution eine neue Epoche begann, die Aushöhlung der Demokratie vor:

Die radikale Beschränkung von Arbeitnehmerrechten, die eine „sozialistische“ Regierung vornehmen will, ist umstritten, jeden Tag finden Proteste von Nuit debout statt. Sie findet wahrscheinlich keine parlamentarische Mehrheit, auch nicht bei den eigenen Abgeordneten. Dann lässt man eben nicht abstimmen und  benutzt einen Verfahrenstrick „49.3“, drängt damit die Abweichler in ein Misstrauensvotum, mit dem sie über Ihr eigenes Ende abstimmen können. Gleichzeitig wirft man den „linken“ Abweichlern vor, mit den rechten gemeinsame Sache zu machen, wenn sie gegen den Trick arbeiten. Wen werden die Arbeitnehmer im französischen Volk wohl demnächst wählen, die „Sozialisten“ oder den Front National?

Das Vorgehen zeigt, dass Demokratie oft nur noch Anwendung findet, wenn das rauskommt, was die eigentlich Mächtigen vor haben. So ganz nebenbei wurde übrigens auch noch der weitreichende und viel kritisierte Ausnahmezustand abermals verlängert, der eigentlich am 26. Mai auslaufen sollte. Wie praktisch gegen die Demonstrationen. Armes Europa!

http://www.tagesschau.de/ausland/arbeitsmarktreform-frankreich-105.html

Update 02.06.2016:

Die taz berichtet in ungewohnt deutlichen Worten über die Unruhen in Frankreich und deren geringe Entsprechung in den deutschen Medien:

Protest und Repression in Frankreich: Da musst du durch

Hschnihip-pe-pe

Der Postillon erklärt TTIP. Köstlich! Zitat:

Wofür steht TTIP?
TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Übersetzt bedeutet das in etwa „Das Jade-Reh galoppiert an einem milden Frühlingsabend über eine Blumenwiese“.

http://www.der-postillon.com/2016/05/ratgeber-ttip.html

Schön gemacht von Postillon. Nach den jüngsten Veröffentlichungen glaube ich nicht mehr an eine Verabschiedung von TTIP vor der nächsten Bundestagswahl. Wäre schön, wenn es das wäre!