Archiv für den Monat: November 2014

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In einem Interview mit dem DLF spricht Reiner Hoffmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) über die Akzeptanz des Gesetztentwurfs zur Tarifeinheit von Arbeitsministering Nahles seitens des DGB. Friederike Spiecker von flassbeck-economics.de zerlegt seine Aussagen auf das Feinste:

http://www.flassbeck-economics.de/ueberbietungskonkurrenz-aufgelesen-bei-reiner-hoffmann/

Audio des Interviews, die Passage ab 02:02 wird kritisiert:

Werbung für Grönemeyer

Eigentlich mag ich die Musik von Herbert Grönemeyer ganz gerne, wenn ich sie auch nicht sehr oft höre. Ich schätze Ihn als guten Musiker und habe mal überrascht zur Kenntnis genommen, dass er auch ganz erfolgreich Filmmusik macht, zum Beispiel zu dem Film „The American„, den ich sehr mochte. Gerade hat er sein neues Album „Dauernd jetzt“ herausgebracht, und ist ständig in allen Kanälen und Talkshows präsent, so dass ich mich schon wunderte, was er für einen guten Draht zu den Verantwortlichen hat. Nicht nur mich, sonder auch die Wochenzeitung Kontext hat es genervt. Auf deren gute und lesenswerte Artikel möchte ich mal verlinken:

http://www.kontextwochenzeitung.de/medien/191/mensch-werbung-inklusive-2581.html

Aber auch zu Stuttgart 21:

http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/191/ja-aber-2579.html

Public Private Partnership

Nach den Privatisierungen von Staatsunternehmen kommt jetzt der nächste Coup, um Steuerzahler von ihrem Geld zu trennen: Public Private Partnership oder zu Deutsch Öffentlich-private Partnerschaft liegt schwer im Trend. Eine kleine polemische Erklärung:

Die Politik lässt sich von der Wirtschaft Projekte finanzieren und durchführen, obwohl die Zinsen historisch niedrig sind und der Staat den Kredit auch leicht anderweitig bekäme. Die Privatwirtschaft macht das angeblich alles schneller und besser, weil es ja ein Staatsunternehmen nicht so kann. Staatlich ist ja auch bäh, wie man uns lange genug erklärt hat. Damit die Wirtschaft das auch annimmt, richtet man ihr Sicherheitsgarantien und hohe Renditen ein. Insgesamt ein sicheres Geschäft, nur nicht für den Steuerzahler, den das alles so viel mehr kostet.

Sachlicher kann man das in wikipedia nachlesen oder in dem guten und aktuellen Artikel von Jens Berger:

nachdenkseiten.de: „Autobahnen vom Lebensversicherer? Das ist Irrsinn mit Methode“

 

Ist die OPEC verrückt geworden?

Man reibt sich die Augen: Die Ölpreise sind seit dem Sommer im freien Fall: waren es im Juni noch 113,3 $ pro Barrel, so sind es heute, 27.11.2014 nur noch 75,6 $, also ein Rückgang von 33% in einem halben Jahr. Grund ist die hohe Fördermenge der OPEC, bei eher geringerer Nachfrage wegen einer schwachen Weltwirtschaft. 2008 waren es sogar schon einmal 147,40 $.

Die Heizölpreise in Deutschland sind in diesem Zeitraum immerhin um 19% gesunken. Die Dieselpreise von Juni bis Oktober leider nur um ca. 6%, da freuen sich die Mineralölkonzerne. Als Erdgaskunde frage ich mich: Wo bleibt die Kopplung an den Ölpreis? Nach oben hat das immer gut funktioniert, aber jetzt hat mich noch keine Senkung erreicht 😉 Aber das nur am Rande, ist eigentlich nicht das Thema dieses Posts.

Wie würden sie als Ölanbieter bei solchem Preisverfall reagieren, wenn die Fördermenge hoch ist? Weniger verkaufen und dafür teurer? So hat das in der Vergangenheit schon öfter funktioniert, diesmal aber nicht: Die OPEC fördert weiter auf Teufel komm raus, hat heute eine Drosselung abgelehnt, rational sehr schwer erklärbar.

Manche, auch Russland, sagen, das ist so gewollt, um Russland die Geldquelle abzudrehen und es so zu destabilisieren. Die wird aber meist sofort als krude Verschwörungstheorie abgetan, ein Begriff den man in letzter Zeit sehr oft und schnell als Etikett an missliebige Deutungen anheftet. Den Vogel abgeschossen hat heute morgen der „ARD Energieexperte“ Jürgen Döschner im Deutschlandfunk, der das ganze als Aktion von Saudi-Arabien und anderen gegen die USA deutete, um deren heimische Erdölgewinnung mit Fracking unrentabel zu machen. Erst im weiteren Verlauf des Beitrages hat er Russland mal so nebenbei erwähnt. Unglaublich, wie man im ÖR-Rundfunk für dumm verkauft wird. Nebenbei gesagt: Venezuela war für eine Drosselung der Förderung, Saudi Arabien als Verbündeter der USA dagegen. Ist doch logisch, dass es gegen die USA geht, oder?

Abschied von den Piraten

Gerne erinnere ich mich noch an den Höhenflug der Piratenpartei zurück: Ähnlich wie damals, als die Grünen noch in den Kinderschuhen steckten, mischte diese neue Partei die etablierte Parteienlandschaft gehörig auf und brachte Impulse in einem positiven Sinne.

Dabei waren es zunächst die Themen: Waren es für die Grünen Umweltschutz und Ökologie, so sind es für die Piraten Überwachung, Netzneutralität, Liquid Democracy und Urheberrecht, alle samt Fragestellungen die von den etablierten Parteien vielleicht mal in Sonntagsreden genannt wurden, aber keine Priorität hatten und zum Teil immer noch nicht haben. Daneben waren es aber auch Erscheinungsbild und Charisma: Bei den Grünen die Sonnenblumen und Abgeordnete mit Kinderwagen und Stricknadeln in der ersten Reihe auf den Parteitagen. Bei den Piraten die Jugendlichkeit der Biografien, die Netzaffinität und die Bereitschaft in jeder Talkshow ein Enfant terrible zu stellen.

Mit dem Niedergang der Piraten, der wohl nicht mehr umkehrbar ist, vermisse ich diese in meinen Augen durchaus förderlichen Denkanstöße und den neuen, frischen Politikstil der Gründerjahre, nicht den der Selbstzerfleischung  der jüngeren Zeit. Mit der AfD kommt eher das Gegenteil, Lodenmantel und Establishment, eher Klassengesellschaft als bedingungsloses Grundeinkommen. Schade.

Nicht nur mir geht es so, wohl auch Linken-Chefin Katja Kipping, die in freitag.de sehr schön die Lücke beschreibt, die die Piraten hinterlassen und neben der Kritik aus ihrer Perspektive auch dem Bedauern Raum gibt:

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ein-abschied-voller-bedauern

Bei diesem Thema könnte man auch gleich Abschied von den Grünen nehmen. Zwar ist es hier kein Niedergang sondern eher ein Aufstreben, aber was ist von der ehemals so unkonventionellen, pazifistischen und etwas flippigen Partei noch übrig geblieben? Seit der Wahl von Katrin Göring-Eckardt zur Vorsitzenden schaue ich der Prägung der Partei und dem neuen Bild relativ fassungslos zu. Hier ist eher Kirchentag als Parteitag, eher Nobel-Hybrid-Auto als Fahrrad, eher Aufrüstung und Einmischung als Besonnenheit in der Außenpolitik, eher Asylkompromiss-Überraschungs-Coup im Bundesrat als Basisdemokratie gefragt. Klar ist: Mit Protagonisten und Aushängeschildern wie Boris PalmerWinfried KretschmannCem Özdemir ist Schwarz-Grün gesichert und die nächste Koalition im Bundestag, wenn sich die SPD endgültig von Wahlergebnissen über 20% verabschiedet haben wird.

Dialog mit Russland

Trotz aller Bemühungen des DLF Interviewers Friedbert Meurer läßt sich Matthias Platzeck nicht in die Irre führen und sagt einige maßvolle Dinge zum Umgang von Europa mit Russland, die man in diesen Tagen schon suchen muss. Hörenswert!

http://www.deutschlandfunk.de/europa-und-russland-wir-sollten-es-uns-nicht-zu-leicht.694.de.html?dram:article_id=303403

 

Auch das Interview in der ARD mit Putin und die Verfahrensweisen auf dem G20 Gipfel verdienen Reflektion. Die nachdenkseiten nehmen sich dessen an, nennen zuerst die Links mit den Videos und Niederschriften des Interviews, ebenso der Diskussion bei Jauch dazu, so dass man selbst nochmals zuschauen kann. Kommentiert wird das ganze selbstverständlich auch.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=23975

Blick aufs Wasser

Das Wasser von Flüssen, Seen und Meeren gehört zu meinen Leidenschaften und war genau die Motivation für meine Segelscheine. Auf das Wasser zu schauen macht mir immer Freude, ein „Haus am See“ wie es auch Peter Fox so schön besungen hat, wäre ein Traum, mal sehen, ob sie am Starnberger See noch was preiswertes für mich haben 😉 Nach einer meiner seltenen Bergtouren denke ich mir meist: „Wunderschön war es, aber am Wasser wäre auch gut gewesen.“ Woher solche Gedanken kommen, versucht ein Wochenendartikel im SZ Magazin zu erläutern und sagt dabei manch Banales, aber auch sehr viel Schönes:

http://sz-magazin.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/42395/1/1

Aber auch das ist das Meer, bei 11 Beaufort:

Kritik an DLF Chefredakteur

Ein schönes Musterbeispiel war es , was am 30.10.2014 durch die Meldungen geisterte: Russische Flugzeuge hätten den Europäischen Luftraum verletzt und wären durch NATO Flugzeuge abgefangen worden. In den ersten Meldungen hörte sich das hochbrisant, wie nach drittem Weltkrieg an. Die Fakten waren aber:

  • Solche Flüge finden ständig statt, Russland hat in einem unfreundlichen Akt wohl aber mehr davon gemacht.
  • Von Verletzung des Luftraums kann keine Rede sein, was auch die Nato bestätigte, die Flugzeuge flogen immer über erlaubtem Terrain. Was „europäischer Luftraum“ überhaupt sein soll, ist fraglich, sind die russischen Flugzeuge doch schon über Europa, wenn sie z.B. in Moskau starten.
  • Von Abfangen kann nicht die Rede sein, die Nato-Flugzeuge fliegen halt parallel ein bisschen mit, um ebenso Präsenz zu zeigen.
  • Die Gefährdung der Zivilluftfahrt ist auch eine eher verwegene Behauptung. Der Sprecher der Deutschen Flugsicherung, Axel Raab, sprach von „völlig legal“ und „geringer Gefährdung“.

So bleibt in der Rückschau von der ganzen Aufregung nicht viel, hier wird, auch in vielen seriösen Medien, eine Kriegsgefahr willkürlich herbei geredet. Ein Chefredakteur des Deutschlandfunks, Rolf Clement, der außerdem als Soldat und Militärfachmann sehr kundig ist, hat hier wider besseres Wissen in einem Kommentar besonders laut getrommelt und wird jetzt dafür heftig kritisiert. Zurecht meine ich, der öffentlich rechtliche Rundfunk sollte sich hier nicht in dieser Weise hervortun.

http://www.hintergrund.de/201411063307/kurzmeldungen/aktuell1/agitatorisch-kriegshetzerisch.html

http://www.rationalgalerie.de/schmock/rolf-clement-deutschlandradio.html

Verständnis für die GDL

Beobachtet man den medialen Umgang mit dem Bahn-Streiks der GDL, reibt man sich verwundert die Augen: Da gibt es nur empörte Bahnkunden nahe am Volksaufstand, Wirtschaftvertreter die Milliardenschaden ausrechnen und Politiker, meist aus der „großen Arbeitnehmerpartei“, die zwar stets die Tarifautonomie betonen, aber sogleich voller Neutralität die Vokabeln „Verhältnismäßigkeit“, „Mißbrauch des Streikrechts“, „Boden überspannt“ führen. Hierzu hat sich wirtschaftundgesellschaft.de bereits Gedanken gemacht:

http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/2014/11/gdl-bahnstreik-eindimensionale-sicht-der-medien-erschreckend-und-weit-weg-von-der-wirklichkeit/

Ein Kommentar im DLF von Stefan Römermann spricht mir aus der Seele:

 

Bei allem Verständnis für die vielen Pendler und Bahnkunden, die derzeit wieder sehr darunter leiden: Die GDL hat das Recht für Ihre Interessen zu streiken und ich wünsche Ihr einen Erfolg, auch wenn ich es bei der politischen Gemengelage nicht erwarte. Ich denke:

  • Lokführer waren mal Beamte. Wenn es so wichtig ist, dass sie nicht streiken dürfen, hätte man dies beibehalten sollen. Natürlich erzeugt dieser Streik finanzielle Einbußen und Unbequemlichkeit. Doch was wäre es für ein Streik, wenn er dies nicht tun würde?
  • Lokführer verdienen nicht so viel, das ist bereits auch von Streikgegnern anerkannt. Ein Übersicht über Europa zeigt dies auch im Ländervergleich.
  • Wenn die GDL Mitglieder auch bei den Zugbegleitern etc. hat, soll sie sie vertreten dürfen. Wenn diese sich bei den anderen Gewerkschaften nicht so gut vertreten fühlen, so ist es eben pluralistisch und „marktkonform“, die Gewerkschaft frei wählen zu können. Diese sollte dann auch verhandeln und streiken dürfen.
  • Nicht nur die GDL, auch die Bahn hat sich nicht kooperativ gezeigt und den Streik mit herbeigeführt. Ich denke das ist auch gewollt so: Die SPD, die die Privatisierung der Bahn stets vorantrieb (Mehdorn war stets ein SPD Mann), will gerade auch durch Frau Nahles die Tarifgesetzgebung verändern. Da kommt dieses Exempel gerade recht.
  • Die beklagte Zersplitterung und Uneinheitlichkeit bei mehreren Abschlüssen, die hier befürchtet wird, ist auf der Arbeitgeberseite schon lange so, und dort gewollt. Austritte aus dem Tarifverbund, Verträge mit „christlichen Scheingewerkschaften“ sind hier zu nennen. Wenn man sie für so schädlich hält, müsste man sie auch da verhindern, wie das mit den christlichen Gewerkschaften auch schon Arbeitsgerichtlich geschehen ist.
  • Die Forderungen der GDL werden als Verirrung des ebenso maßlosen wie geltungssüchtigen Bundesvorsitzenden Claus Weselsky dargestellt, die 91% Zustimmung in der Urabstimmung immer mal wieder in Abrede gestellt. Gern präsentierte „interne Kritiker“ dienen als Begründung dazu. Dieses Strategie, die berechtigten Interessen einer großen Gruppe in den Wahn eines „bösen“ Einzelnen zu verwandeln, kennt man bereits von Russland und Putin. Ein übler Artikel im Focus zeigt dies sehr schön: Da wird auf sein Eigenheim verwiesen, vielleicht als Einladung für alle, die da mal vorbeischauen wollen…

Vielleicht schadet es nicht, der GDL auch mal etwas länger zuzuhören:

Update 07.11.2014: Sehr schönes extra3 Video zum Thema, „ein typischer Bahnstreik-Bericht“:

Update 10.11.2014: zeit.de Artikel „Die verlorene Solidarität“:

http://www.zeit.de/wirtschaft/2014-11/streik-gdl-gewerkschaft-solidaritaet/komplettansicht

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bahnstreik-beamte-als-lokfuehrer-erleben-neue-wertschaetzung-a-1001718.html

Update 11.11.2014 flassbeck-economics.de in einem ausführlichen Artikel:

http://www.flassbeck-economics.de/der-lokfuehrerstreik-das-law-of-one-price-und-europa/

Update 28.11.2014: Ein sehr überzeugendes Portrait in der FAZ von Person Wesselsky und GDL-Streik:

http://www.faz.net/aktuell/politik/portraets-personalien/gdl-und-streik-chef-claus-weselsky-im-portrait-13281249-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Die Süddeutsche Zeitung verdünnt sich

Wer diesen Blog liest, weiß dass ich die SZ gerne als Medium zitiere. Das rührt schon aus Schul- und Studentenzeiten her. Meiner Deutschlehrerin war es ein besonderes Anliegen zwischen Boulevard- und Qualitäts-Zeitungen zu unterscheiden und hat dies im Unterricht auch herausgearbeitet. Lange Jahre hatte ich die SZ abonniert und auch wirklich relativ vollständig gelesen.

Als ich nach Altdorf zog, habe ich das beibehalten, oft zum Stauen meines neuen Bekanntenkreises, sehen sie doch die „Landshuter Zeitung“ als lokal unverzichtbares Heimatblatt, dessen Lektüre ebenso wie ein Strom- oder Wasseranschluss hier dazu gehört. Mein Stauen war immer dann groß, wenn ich des LZ dann wirklich gelesen habe und neben den vielen lokalen Meldungen wie Vorstandswahlen von Schützenverein und Frauenunion dann vor allem auch noch die stringente Unterstützung von CSU und Katholizismus wahrgenommen habe, in einer Eindeutigkeit, die sehr Sendungs-bewusst ist, vom Verleger Martin Balle auch so gewollt. Da war ich immer sehr froh um meine Süddeutsche.

Um so mehr muss ich in letzter Zeit mit Bedauern feststellen, dass die SZ Ihr Gesicht und Niveau von Früher nicht mehr halten kann und will. Zwar lese ich sie nur noch Online ohne Abo, was eh nur ein sehr reduziertes Angebot darstellt. Aber auch dieses ist, was die Politik betrifft, oft gefärbt und unglaubwürdig. So war ich auch nicht überrascht, als beim Aufdecken der Transatlantischen Beziehungen vieler Zeitungschefs durch die Kabarettisten der „Anstalt“ Führungspersonal der SZ mit dabei war. Ich frage mich, ob diese Ausrichtung unbedingt Konsequenz der Verlustes des Einflusses der Printmedien ist, oder nicht auch inzwischen schon Ursache dafür. Ein ausführlicher Artikel auf Telepolis nimmt diese Entwicklung zum Thema und schildert auch den erfolgreichen Versuch der SZ die missliebigen Leserforen abzuschaffen:

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43237/1.html